Steckverbinder mit Erdungsstruktur

Europäisches Patent · EP0460976 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0460976
Anmeldenummer
EP91305205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1991
Veröffentlicht
11.12.1991
Erteilt
28.08.1996
Gelöscht
28.08.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01R 23/68 (1995.01)
Priorität
US 535432 08.06.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997

  2. 30.08.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Townsend, Peter Keith

Camp Hill Pennsylvania 17011, US

Fusselman, David Francis

Middletown Pennsylvania 170057, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.