Installationsbaustein für eine Sanitäreinrichtung
Europäisches Patent · EP0461077 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0461077
- Anmeldenummer
- EP91810420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.1991
- Veröffentlicht
- 11.12.1991
- Erteilt
- 28.07.1993
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04C 2/52 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1935/90 08.06.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 15.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.