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Europäisches Patent · EP0461112 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0461112
Anmeldenummer
EP89912898
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1989
Veröffentlicht
18.12.1991
Erteilt
10.02.1993
Gelöscht
30.11.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 23/03 (2006.01)
Priorität
DE A 3906549 02.03.1989
PCT-Anmeldung
PCT/DE1989/000732 17.11.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/009869 07.09.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Berger, Günther

W-7311 Notzingen, DE

Braunbach, Karl-Heinz

W-6661 Hornbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.