Rolltürschrank

Europäisches Patent · EP0461220 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0461220
Anmeldenummer
EP91900712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.1991
Veröffentlicht
18.12.1991
Erteilt
01.12.1993
Gelöscht
31.01.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/11 (2006.01)
A47B 61/00 (2006.01)
A47B 96/00 (2006.01)
Priorität
CH A 2/90 03.01.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000002 03.01.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/010035 11.07.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.