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Europäisches Patent · EP0461292 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0461292
Anmeldenummer
EP90111302
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.1990
Veröffentlicht
18.12.1991
Erteilt
18.08.1993
Gelöscht
14.06.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B43K 8/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2010

  2. 30.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Möck, Gerhard

D-8551 Kirchehrenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.