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Europäisches Patent · EP0461586 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0461586
Anmeldenummer
EP91109480
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1991
Veröffentlicht
18.12.1991
Erteilt
31.08.1994
Gelöscht
31.08.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61K 6/10 (2006.01)
Priorität
JP A 149888/90 11.06.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

G-C DENTAL INDUSTRIAL CORP.

G-C Dental Industrial Corp.

76-1, Hasunuma-cho, Itabashi-ku/Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Futami, Shunichi

Nagareyama-shi, Chiba-ken, JP

Kamohara, Hiroshi

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.