Schnalle für Armbänder

Europäisches Patent · EP0461675 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0461675
Anmeldenummer
EP91109821
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.1991
Veröffentlicht
18.12.1991
Erteilt
15.02.1995
Gelöscht
30.06.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 5/24 (2006.01)
Priorität
JP A 157332/90 15.06.1990
JP U 85460/90 14.08.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  2. 31.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Aoki, Yasushi

Tokorozawa-shi, Saitama-Pref., JP

Tanaka, Eiichiro

Tokorozawa-shi, Saitama-Pref., JP

Tsuchigane, Shigeo

Tokorozawa-shi, Saitama-Pref., JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.