Schutzschalter

Europäisches Patent · EP0461715 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0461715
Anmeldenummer
EP91201397
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.1991
Veröffentlicht
18.12.1991
Erteilt
25.02.1998
Gelöscht
25.02.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01H 71/50 (2006.01)
H01H 71/10 (2006.01)
Priorität
US 535804 11.06.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

  2. 27.02.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Philips Electronics N.V.

Groenewoudseweg 1, 5621 BA Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

Nar, Ramesh

NL-5656 AA Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.