Rahmen für Schaltafeln

Europäisches Patent · EP0462379 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0462379
Anmeldenummer
EP91106834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.1991
Veröffentlicht
27.12.1991
Erteilt
31.08.1994
Gelöscht
30.04.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04G 9/02 (2006.01)
Priorität
DE A 4019498 19.06.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  2. 14.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Paschal-Werk G. Maier GmbH

Kreuzbühlstrasse 5, D-77790 Steinach, DE

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.