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Europäisches Patent · EP0462726 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0462726
Anmeldenummer
EP91305095
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.1991
Veröffentlicht
27.12.1991
Erteilt
20.08.1997
Gelöscht
20.08.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04Q 7/38 (2006.01)
H04B 7/26 (2006.01)
Priorität
GB 9013596 18.06.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.02.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

  2. 29.08.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mauger, Ray

Enfield EN2 6R7, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.