Spender für stiftförmiges Gut, beispielsweise ein Deodorant
Europäisches Patent · EP0462925 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0462925
- Anmeldenummer
- EP91810384
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.1991
- Veröffentlicht
- 27.12.1991
- Erteilt
- 01.03.1995
- Gelöscht
- 31.05.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 40/06 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2039/90 19.06.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996
- 13.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Lir France
Chevilly-Larue, FR
Erfinderin/Erfinder
Naumann, Wilhelm Karl
W-7560 Gaggenau, DE
Sutter, Bernard Alfred
F-68220 Hésingue, FR
Kellenberger, Guido
CH-8268 Mannenbach
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.