Verpackungsmaterial
Europäisches Patent · EP0463071 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0463071
- Anmeldenummer
- EP90905189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.1990
- Veröffentlicht
- 02.01.1992
- Erteilt
- 08.12.1993
- Gelöscht
- 31.03.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 30/08 (2006.01)B65D 65/42 (2006.01)
- Priorität
- DK A 1242/89 15.03.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1990/000070 14.03.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/010580 20.09.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 14.01.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Henning Christiansen
Jyllinge, DK
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Christiansen, Henning
DK-4040 Jyllinge, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.