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Europäisches Patent · EP0463120 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer: EP0463120
Anmeldenummer: EP90911260
Art: Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status: Gelöscht
Patentschrift: Erteilt
Angemeldet: 28.06.1990
Veröffentlicht: 02.01.1992
Erteilt: 03.01.1996
Gelöscht: 03.01.1996
Grund: Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen: A61B 10/00 (2006.01)
Priorität: US A 381780 18.07.1989
PCT-Anmeldung: PCT/US1990/003697 28.06.1990
PCT-Veröffentlichung: WO1991/001113 07.02.1991
Anmeldesprache: Englisch
Quelle: Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Boston Scientific Corporation

One Boston Scientific Place, Natick/MA, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.