Baukastenspiel

Europäisches Patent · EP0463125 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0463125
Anmeldenummer
EP90917291
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1990
Veröffentlicht
02.01.1992
Erteilt
31.05.1995
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 33/04 (2006.01)
Priorität
CH A 4313/89 01.12.1989
PCT-Anmeldung
PCT/CH1990/000276 30.11.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/008033 13.06.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 14.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

René Beyrer

4123 Allschwil 2

Peter Müller

5432 Neuenhof

Vertretung

André Braun Patentanwalt VSP

4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Beyrer, René

CH-4123 Allschwil 2

Müller, Peter

CH-5432 Neuenhof

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.