Geldabgabevorrichtung

Europäisches Patent · EP0463145 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0463145
Anmeldenummer
EP91902730
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.1991
Veröffentlicht
02.01.1992
Erteilt
24.08.1994
Gelöscht
24.08.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G07D 1/00 (2006.01)
Priorität
GB A 9000675 12.01.1990
PCT-Anmeldung
PCT/GB1991/000041 11.01.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/010974 25.07.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Watts, Ronald Arthur

Rhiwbina, Cardiff, GB

Crossman, Colin

Taffs, Well Mid Glamorgan, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.