Garn, insbesondere ein Nähgarn
Europäisches Patent · EP0463635 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0463635
- Anmeldenummer
- EP91112663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.1989
- Veröffentlicht
- 02.01.1992
- Erteilt
- 20.12.1995
- Gelöscht
- 06.09.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D02G 1/16 (2006.01)D02G 3/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 3831700 17.09.1988
- Abgezweigt von
- EP89116516
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2009
- 29.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Greifeneder, Karl, Dipl.-Ing.
W-7100 Heilbronn, DE
Truckenmüller, Kurt, Dipl.-Ing.
W-7100 Heilbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.