Rasiergerät
Europäisches Patent · EP0463992 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0463992
- Anmeldenummer
- EP91810461
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.1991
- Veröffentlicht
- 02.01.1992
- Erteilt
- 16.03.1994
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 21/44 (2006.01)B05B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2097/90 22.06.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 29.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.