Applique d'éclairage

Europäisches Patent · EP0464038 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0464038
Anmeldenummer
EP90903913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.1990
Veröffentlicht
08.01.1992
Erteilt
07.09.1994
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 21/30 (2006.01)
Priorität
GB A 8906738 23.03.1989
PCT-Anmeldung
PCT/GB1990/000346 07.03.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/011470 04.10.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 14.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Woodgate, Terence Alan

London N1 4DJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.