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Europäisches Patent · EP0464063 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0464063
Anmeldenummer
EP90904751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.1990
Veröffentlicht
08.01.1992
Erteilt
10.02.1993
Gelöscht
31.03.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/23 (2006.01)
Priorität
DE A 3909651 23.03.1989
PCT-Anmeldung
PCT/DE1990/000188 13.03.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/011414 04.10.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  2. 31.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fuchs, Brigitte (-Kesteloot)

W-5300 Bonn 2, DE

Läller, Klaus

W-5309 Meckenheim-Merl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.