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Europäisches Patent · EP0464063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0464063
- Anmeldenummer
- EP90904751
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.1990
- Veröffentlicht
- 08.01.1992
- Erteilt
- 10.02.1993
- Gelöscht
- 31.03.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/23 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3909651 23.03.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1990/000188 13.03.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/011414 04.10.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 31.03.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fuchs, Brigitte (-Kesteloot)
W-5300 Bonn 2, DE
Läller, Klaus
W-5309 Meckenheim-Merl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.