Kernentfernungseinrichtung
Europäisches Patent · EP0464219 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0464219
- Anmeldenummer
- EP91902741
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.1991
- Veröffentlicht
- 08.01.1992
- Erteilt
- 27.07.1994
- Gelöscht
- 31.01.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23H 7/02 (2006.01)
- Priorität
- JP A 8348/90 19.01.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1991/000059 19.01.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/010529 25.07.1991
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
- 15.09.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Aso, Toshiyuki
Minamitsuru-gun/Yamanashi, JP
Yoda, Sinji
Minamitsuru-gun/Yamanashi, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.