Markierungsflüssigkeit
Europäisches Patent · EP0464304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0464304
- Anmeldenummer
- EP91101246
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.1991
- Veröffentlicht
- 08.01.1992
- Erteilt
- 05.04.1995
- Gelöscht
- 30.01.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- C09D 11/00 (2006.01)C09B 57/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4020901 30.06.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.02.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2011
- 15.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Horvat, Ivan
W-8832 Weissenburg, DE
Kramp, Peter, Dr.
W-8500 Nürnberg, DE
Onczul, Erhard
W-8550 Forchheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.