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Europäisches Patent · EP0464309 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0464309
- Anmeldenummer
- EP91103980
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.1991
- Veröffentlicht
- 08.01.1992
- Erteilt
- 06.08.1997
- Gelöscht
- 31.03.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 5/24 (2006.01)B41F 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4017159 28.05.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 15.08.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 15.08.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wallmann, Wilfried
W-4540 Lengerich, DE
Rogge, Günter
W-4543 Lienen, DE
Knapheide, Wolfgang
W-4543 Lienen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.