Kochfeld
Europäisches Patent · EP0464323 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0464323
- Anmeldenummer
- EP91105796
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.1991
- Veröffentlicht
- 08.01.1992
- Erteilt
- 12.10.1994
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 15/10 (2006.01)H05B 3/74 (2006.01)
- Priorität
- DE U 9010072 03.07.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 30.10.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998
- 30.11.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gressenich, Klaus, Dipl.-Ing.
W-8221 Stein a.d. Traun, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.