Medizinisches Operations-Abdecktuch

Europäisches Patent · EP0464407 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0464407
Anmeldenummer
EP91109541
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.1991
Veröffentlicht
08.01.1992
Erteilt
30.08.1995
Gelöscht
30.06.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 19/08 (2006.01)
Priorität
DE A 4021353 05.07.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  2. 31.05.2000

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

  3. 15.02.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  4. 13.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Rotecno AG

Steinstrasse 35, 8045 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Duncan, John A.

Glenrothes KY62QB, GB

Wiedner, Günther, Dr.

W-8124 Seeshaupt, DE

Patel, Suresh R., Dr.

Dalgety Bay KY115YL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.