Setzvorrichtung

Europäisches Patent · EP0464528 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0464528
Anmeldenummer
EP91110292
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
21.06.1991
Veröffentlicht
08.01.1992
Erteilt
19.10.1994
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21J 15/04 (2006.01)
B25B 27/00 (2006.01)
Priorität
DE A 4020902 30.06.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 15.01.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  3. 30.11.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

PMJ-tec AG

Mage AG

Industriestrasse, 1791 Courtaman

Vertretung

Novator AG

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Sponer, Wolfgang

CH-1791 Courtaman

Denning, Paul

CH-1791 Courtaman

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.