Transformationskodierer mit adaptiver Fensterfunktion
Europäisches Patent · EP0464534 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0464534
- Anmeldenummer
- EP91110309
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.1991
- Veröffentlicht
- 08.01.1992
- Erteilt
- 21.05.1997
- Gelöscht
- 21.06.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H04B 1/66 (2006.01)
- Priorität
- DE 4020656 29.06.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2011
- 13.06.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 30.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schröder, Ernst, Dr.-Ing.
W-3000 Hannover 51, DE
Spille, Jens, Dipl.-Ing.
W-3005 Hemmingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.