Gebäude mit einer Ueberfahrbrücke

Europäisches Patent · EP0464699 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0464699
Anmeldenummer
EP91110714
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.1991
Veröffentlicht
08.01.1992
Erteilt
15.02.1995
Gelöscht
30.06.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/28 (2006.01)
B65G 67/02 (2006.01)
Priorität
DE A 4021180 03.07.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  2. 14.05.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Kurt Alten, Ringstrasse 14, D-30974 Wennigsen, Deutschland → Alten Gerätebau GmbH, Gottlieb-Daimler-Strasse 12-21, D-30974 Wennigsen, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  3. 31.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Alten, Kurt

D-30974 Wennigsen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.