Moule séparable
Europäisches Patent · EP0465010 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0465010
- Anmeldenummer
- EP91305118
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.1991
- Veröffentlicht
- 08.01.1992
- Erteilt
- 20.04.1994
- Gelöscht
- 30.06.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 63/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 9014667 02.07.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 15.03.1999
Adresse geändert
- Inhaber/in
- British Gas PLC, Rivermill H. 152 Grosvenor Road, London SW1V 3JL, Grossbritannien → BG plc, 100 Thames Valley Park Drive, Reading, Berkshire RG6 1PT, Grossbritannien
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 31.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hicks, Kenneth
Gateshead NE9 7UX, GB
Maine, Leslie
Cramlington/Northumberland, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.