Bandverankerung
Europäisches Patent · EP0465408 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0465408
- Anmeldenummer
- EP91810431
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.1991
- Veröffentlicht
- 08.01.1992
- Erteilt
- 14.09.1994
- Gelöscht
- 30.06.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/08 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2242/90 06.07.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 31.10.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Mansat, Christian, Dr. med.
F-31130 Balma, FR
Frey, Otto, Dr.
CH-8400 Winterthur
Roland, Willi
CH-8543 Stadel
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.