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Europäisches Patent · EP0465445 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0465445
Anmeldenummer
EP91850167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1991
Veröffentlicht
08.01.1992
Erteilt
16.03.1994
Gelöscht
16.03.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B21D 13/02 (2006.01)
B21D 43/26 (2006.01)
E04D 1/26 (2006.01)
Priorität
SE A 9002361 05.07.1990
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Coil Processing Systems CPS Teknik AB

17 Bristol Gardens Box 768, Borlänge, SE

Erfinderin/Erfinder

Ingvarsson, Lars

S-78454 Porlänge, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.