Künstliche Bandscheibe
Europäisches Patent · EP0465514 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0465514
- Anmeldenummer
- EP90905181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.1990
- Veröffentlicht
- 15.01.1992
- Erteilt
- 13.01.1993
- Gelöscht
- 30.04.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/44 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3911610 08.04.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1990/000266 05.04.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/011740 18.10.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 26.02.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1993
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Gohl, Walter
W-7031 Aidlingen, DE
Esper, Friedrich
W-7250 Leonberg, DE
Oberle, Jürgen
W-7032 Sindelfingen, DE
Harms, Jürgen
W-7517 Waldbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.