Elektronisch kontrollierte Schussgarnbehandlungseinheit
Europäisches Patent · EP0465537 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0465537
- Anmeldenummer
- EP90905481
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.1990
- Veröffentlicht
- 15.01.1992
- Erteilt
- 27.10.1993
- Gelöscht
- 30.04.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 47/34 (2006.01)B65H 51/22 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3911411 07.04.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1990/000544 06.04.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/012135 18.10.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
- 15.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Josefsson, Pär
S-502 51 Boras, SE
Hallberg, Thomas
S-411 31 Göteborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.