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Europäisches Patent · EP0465578 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0465578
Anmeldenummer
EP90906012
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.1990
Veröffentlicht
15.01.1992
Erteilt
05.06.1996
Gelöscht
05.06.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01R 13/74 (2006.01)
Priorität
US 330916 31.03.1989
PCT-Anmeldung
PCT/US1990/001601 28.03.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/012433 18.10.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Johnson Service Company

JOHNSON SERVICE COMPANY

5757 North Green Bay Avenue P.O. Box 591, Milwaukee, WI 53201, US

Erfinderin/Erfinder

COX, Michael

Orton, Ontario L0N 1N0, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.