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Europäisches Patent · EP0465775 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0465775
Anmeldenummer
EP91106431
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.1991
Veröffentlicht
15.01.1992
Erteilt
25.10.1995
Gelöscht
30.04.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 7/10 (2006.01)
B07C 5/34 (2006.01)
B07C 5/342 (2006.01)
Priorität
CH 2339/90 13.07.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 15.12.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Apter, Robert

CH-8048 Zürich

Schwartz, Nira

Torrance, CA 90503

Plester, George

W-4300 Essen 18, DE

Scholl, Hans-Willy

W-4200 Oberhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.