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Europäisches Patent · EP0465775 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0465775
- Anmeldenummer
- EP91106431
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.1991
- Veröffentlicht
- 15.01.1992
- Erteilt
- 25.10.1995
- Gelöscht
- 30.04.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 7/10 (2006.01)B07C 5/34 (2006.01)B07C 5/342 (2006.01)
- Priorität
- CH 2339/90 13.07.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 15.12.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Apter, Robert
CH-8048 Zürich
Schwartz, Nira
Torrance, CA 90503
Plester, George
W-4300 Essen 18, DE
Scholl, Hans-Willy
W-4200 Oberhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.