Luftreifen mit doppelter Lauffläche

Europäisches Patent · EP0465786 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0465786
Anmeldenummer
EP91107149
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1991
Veröffentlicht
15.01.1992
Erteilt
08.02.1995
Gelöscht
08.02.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60C 3/00 (2006.01)
B60C 11/00 (2006.01)
Priorität
US A 549831 09.07.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Uniroyal Goodrich Licensing Services, Inc.

517 Michelin Road, Greenville/SC, US

Erfinderin/Erfinder

Veith, Alan G.

Akron, Ohio 44321, US

Cardenas, Armando

Camarillo, California 93010, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.