Fixation d'assemblage pour grille d'espacement

Europäisches Patent · EP0465823 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0465823
Anmeldenummer
EP91109080
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.1991
Veröffentlicht
15.01.1992
Erteilt
28.12.1994
Gelöscht
30.06.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G21C 3/34 (2006.01)
Priorität
US A 624338 12.07.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  2. 15.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Perrotti, Patrick Andrew

Newington, Connecticut 06111, US

Karoutas, Zeses Evangelos

Simsburgy, Connecticut 06070, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.