Fenster- oder Türkonstruktion
Europäisches Patent · EP0465825 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0465825
- Anmeldenummer
- EP91109174
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.1991
- Veröffentlicht
- 15.01.1992
- Erteilt
- 19.10.1994
- Gelöscht
- 30.06.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/58 (2006.01)E06B 3/26 (2006.01)E06B 3/30 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4022177 12.07.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 30.11.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Drexl, Erwin
W-8857 Wertingen, DE
Straub, Theodor
W-8857 Wertingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.