Radial bewehrter Kunststoffschlauch

Europäisches Patent · EP0465837 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0465837
Anmeldenummer
EP91109351
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.1991
Veröffentlicht
15.01.1992
Erteilt
16.03.1994
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 11/10 (2006.01)
Priorität
DE U9006584 11.06.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Alber Kunststofftechnik GmbH

Mattweg 5, D-W-7634 Kippenheim, DE

Vertretung

Werner Bruderer Patentanwalt

8330 Pfäffikon ZH

Erfinderin/Erfinder

Freiherr von Glanstätten, Tassilo Alber

W-7634 Kippheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.