Espresso-Kaffeemaschine

Europäisches Patent · EP0465877 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0465877
Anmeldenummer
EP91109961
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1991
Veröffentlicht
15.01.1992
Erteilt
23.11.1994
Gelöscht
17.06.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
Priorität
IT A 2093690 13.07.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2011

  2. 30.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Allieri, Mario

Parabiago (Milano), IT

Ruggin, Remo

Cerro Maggiore (Milano), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.