Deckenverkleidung

Europäisches Patent · EP0465904 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0465904
Anmeldenummer
EP91110359
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.1991
Veröffentlicht
15.01.1992
Erteilt
23.03.1994
Gelöscht
30.06.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 9/26 (2006.01)
Priorität
DE U9010564 13.07.1990
DE U9102531 02.03.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  2. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmitt, Karl A. (-Raiser), Dipl.-Ing.

W-6330 Wetzlar 15, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.