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Europäisches Patent · EP0466049 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0466049
- Anmeldenummer
- EP91111232
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.1991
- Veröffentlicht
- 15.01.1992
- Erteilt
- 07.09.1994
- Gelöscht
- 07.09.1994
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- D01H 1/22 (2006.01)D01H 1/32 (2006.01)H02K 29/06 (2006.01)H02K 29/08 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2357/90 13.07.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 14.11.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 14.10.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.