Streckwerkantrieb

Europäisches Patent · EP0466049 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0466049
Anmeldenummer
EP91111232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.1991
Veröffentlicht
15.01.1992
Erteilt
07.09.1994
Gelöscht
07.09.1994
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
D01H 1/22 (2006.01)
D01H 1/32 (2006.01)
H02K 29/06 (2006.01)
H02K 29/08 (2006.01)
Priorität
CH A 2357/90 13.07.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 14.11.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  3. 14.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.