Solides Darstellungssystem unter Verwendung eines elastischen Films mit veränderbarer Spannung

Europäisches Patent · EP0466422 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0466422
Anmeldenummer
EP91306155
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.1991
Veröffentlicht
15.01.1992
Erteilt
31.05.1995
Gelöscht
31.05.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B29C 39/42 (2006.01)
Priorität
US A 562911 05.07.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lawton, John Alan

Landenburg, Pennsylvania 19350, US

Mickish, Daniel James

Wilmington, Delaware 19803, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.