Procédé et installation de lavage de matières textiles
Europäisches Patent · EP0466423 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0466423
- Anmeldenummer
- EP91306157
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.1991
- Veröffentlicht
- 15.01.1992
- Erteilt
- 24.01.1996
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06C 17/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9015032 07.07.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Thomas Ritscher, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Johnson, Peter Thomas
Huddersfield, HD2 2BZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.