Dispositifs amortisseurs

Europäisches Patent · EP0466449 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0466449
Anmeldenummer
EP91306208
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1991
Veröffentlicht
15.01.1992
Erteilt
15.03.1995
Gelöscht
31.07.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61F 5/24 (2006.01)
Priorität
GB A 9015109 09.07.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  2. 28.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

GEC ALSTHOM Limited

Mill Road, Rugby/Warwicks, GB

Vertretung

John P. Munzinger Ingénieur-conseil

1254 Jussy (Genève)

Erfinderin/Erfinder

Reece, Michael Peter

Barnes, London, SW13 9QH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.