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Europäisches Patent · EP0466700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0466700
Anmeldenummer
EP90902603
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.1990
Veröffentlicht
22.01.1992
Erteilt
14.06.1995
Gelöscht
29.02.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03C 9/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH1990/000035 14.02.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/012360 22.08.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  2. 31.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Grob & Co. Aktiengesellschaft

Stockerstrasse 27, 8810 Horgen 1

Erfinderin/Erfinder

Graf, Martin

CH-8815 Horgenberg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.