Biegegliedprothese

Europäisches Patent · EP0466805 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0466805
Anmeldenummer
EP90906422
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.1990
Veröffentlicht
22.01.1992
Erteilt
07.07.1993
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/30 (2006.01)
Priorität
SE A 8901315 11.04.1989
PCT-Anmeldung
PCT/SE1990/000215 03.04.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/011739 18.10.1990
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 13.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Albrektsson, Björn

S-413 14 Göteborg, SE

Wennberg, Stig

S-424 57 Angered, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.