Système de communications par satellite

Europäisches Patent · EP0466843 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0466843
Anmeldenummer
EP90916632
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.1990
Veröffentlicht
22.01.1992
Erteilt
31.05.1995
Gelöscht
31.10.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 7/185 (2006.01)
H04B 7/195 (2006.01)
Priorität
US A 432269 06.11.1989
PCT-Anmeldung
PCT/US1990/006043 22.10.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/007025 16.05.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  2. 14.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schwendeman, Robert J.

Pompano Beach, FL 33060, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.