Scharnier für Bilderrahmen

Europäisches Patent · EP0466848 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0466848
Anmeldenummer
EP91901679
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.1991
Veröffentlicht
22.01.1992
Erteilt
20.07.1994
Gelöscht
31.01.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 11/06 (2006.01)
E05D 5/04 (2006.01)
A47G 1/14 (2006.01)
Priorität
DE U9001206 03.02.1990
DE U9016050 26.11.1990
PCT-Anmeldung
PCT/DE1991/000014 10.01.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/011584 08.08.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.08.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmale, Karl Ernst

D-5880 Lüdenscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.