Scharnier für Bilderrahmen
Europäisches Patent · EP0466848 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0466848
- Anmeldenummer
- EP91901679
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.1991
- Veröffentlicht
- 22.01.1992
- Erteilt
- 20.07.1994
- Gelöscht
- 31.01.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 11/06 (2006.01)E05D 5/04 (2006.01)A47G 1/14 (2006.01)
- Priorität
- DE U9001206 03.02.1990DE U9016050 26.11.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1991/000014 10.01.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/011584 08.08.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 31.08.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmale, Karl Ernst
D-5880 Lüdenscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.