Appareil d'hygiène buccale
Europäisches Patent · EP0466864 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0466864
- Anmeldenummer
- EP91902980
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.1991
- Veröffentlicht
- 22.01.1992
- Erteilt
- 28.06.1995
- Gelöscht
- 28.02.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 17/40 (2006.01)
- Priorität
- CH A 425/90 09.02.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1991/000032 07.02.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/011971 22.08.1991
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 15.08.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.