Appareil d'hygiène buccale

Europäisches Patent · EP0466864 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0466864
Anmeldenummer
EP91902980
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.1991
Veröffentlicht
22.01.1992
Erteilt
28.06.1995
Gelöscht
28.02.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 17/40 (2006.01)
Priorität
CH A 425/90 09.02.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000032 07.02.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/011971 22.08.1991
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

  2. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.