Spindelkopfspeisung mit Sogeffekt

Europäisches Patent · EP0467038 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0467038
Anmeldenummer
EP91108036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
17.05.1991
Veröffentlicht
22.01.1992
Erteilt
10.08.1994
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 11/10 (2006.01)
Priorität
DE A 4022895 18.07.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 31.08.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

  3. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Hellmerich Werkzeugmaschinen Ges. mbH

Ortenburgerstrasse 15, Spittal/Drau, AT

Vertretung

Dr. Bruno Hammer

8610 Uster

Erfinderin/Erfinder

Kumnig, Franz

A-9872 Millstatt, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.